Mogelpackung Bürgergeld

29-Jul-2022|

Jetzt kommt das Bürgergeld, wird nun alles besser? Wohl kaum, echte Änderungen gibt es nämlich nicht. Das Bürgergeld ist allenfalls ein neuer Name für eine Situation mit der keiner mehr zufrieden ist. Immer mehr Bezieher [...]

Wie der Corona Virus den EURO gerettet hat

26-Jul-2022|

von Gordon Pankalla Wie sensibel das Thema finanzieller Unterstützungsmaßnahmen für überschuldete, in Haushaltsnotlagen geratene Euro-Staaten unter dem Aspekt der Solidarität ist, wie sehr die Griechenland-Hilfe an den Grundfesten der europäischen Integration rührt, macht ein Essay [...]

Das Erbe von Querdenken – Teil 2

26-Jul-2022|

Das Volk gegen Corona und die Speden landen auf dem Puff-Konto Nach Abschluss der Bustour hat sich Ludwig dann wieder auf seine juristischen Fähigkeiten besonnen. Es folgte „Das Volk gegen Corona“ die Klage, die [...]

Das Erbe von Querdenken – Teil 1

26-Jul-2022|

Ein Kommentar und Rückblick von Rechtsanwalt Gordon Pankalla Alleine Ballwegs Markenname „Querdenken“ war bereits falsch. Bringt man doch mit dem Wort quer gleich Dinge wie: Querkopf, sich querstellen in Verbindung, anstatt wie beabsichtigt eine [...]

Ballweg ist kein Gandhi

23-Jul-2022|

Im Gespräch mit Torsten Engelbrecht von Transition News Anhänger des «Querdenken»-Gründers sehen in dessen Verhaftung einen Politprozess. Doch Gordon Pankalla, Anwalt und Mitgründer des Vereins «Anwälte für Aufklärung», hält im Interview dagegen: Nicht «Querdenker» brauchen [...]

Masken im Gerichtssaal

20-Jul-2022|

Mein Befangenheitsantrag gegen die Richterin in Düsseldorf wurde mit fadenscheinigen und falschen Argumenten abgelehnt, insbesondere bezieht man sich auf alte Rechtsprechung, die in der aktuellen Lage überhaupt nicht mehr anzuwenden sein kann! Ich werde [...]

Verfahren wegen 30er Zone eingestellt

20-Jul-2022|

Es gibt keine Begründung für die Einrichtung der 30er Zone. Hier muss eine besondere Gefahr bestehen, diese Gefahr besteht einfach nicht. Das Gericht hat das Verfahren wegen der Überschreitung von Tempo 30 gegen mich [...]

Falsches Demokratieverständnis

19-Jul-2022|

Innenministerin Nancy Faeser zeigt sich besorgt um die Demokratie. Wegen der neuen Unsicherheiten über russische Gaslieferungen hatte am Wochenende Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) vor radikalen Protesten gewarnt. „Natürlich besteht die Gefahr, dass diejenigen, die [...]

Hartz IV Regelsatz ist verfassungswidrig

17-Jul-2022|

Die jüngste Anpassung des Regelsatz zum 1.1.2022 um lediglich drei Euro auf aktuell 449 Euro gleiche nicht einmal die Preisentwicklung aus, führt dies zu einem realen Kaufkraftverlusten und ist im Ergebnis verfassungswidrig. Nach dem [...]

Corona eine Test-Pandemie?

16-Jul-2022|

Für haarsträubende Fehleinschätzungen und damit verbundene Pandemie-Fehlalarme gibt es gleich zwei Präzedenzfälle in der jüngeren Geschichte: die Vogel- und die Schweinegrippe. Eine der größten Wunderlichkeiten der gesamten Corona-Situation bestand und besteht darin, dass die [...]

Gefährlichkeit des Virus

16-Jul-2022|

Am Anfang hatte das RKI und Dr. Drosten das Virus noch als eine milde Grippe bezeichnet, aber im April 2020 wurde das Virus dann enorm gefährlich. Jeder kann sich an die Bilder aus Bergamo erinnern. [...]

Pandemische Lage und die Einschränkung der Grundrechte

16-Jul-2022|

Am 25.03.2020 hat die Bundesregierung eine epidemische Lage von nationaler Tragweite festgestellt. Damit sind eine Reihe von Corona Verordnung nach § 5 IfSG in Kraft getreten. Diese Verordnungen bleiben zunächst bis [...]

Allgemeine Impfpflicht unverhältnismäßig

16-Jul-2022|

Warum Emilia Fester das Grundgesetz der BRD verkennt. Wenn die Regieassistentin Emilia Fester im Bundestag von einem „einfachen Schritt“ spricht und ihre Grundrechte zurück haben will, dann verkennt die Dame die Grundrechte anderer Menschen. Der [...]

Falsche Impfbescheinigung: Kündigung

16-Jul-2022|

Eine Krankenschwester arbeitete seit 2001 in einer Klinik. Während der Corona-Pandemie wurde sie aufgefordert, ihren Impf- oder Genesenenstatus oder ein ärztliches Attest über Impfunfähigkeit bezüglich des Corona-Virus vorzulegen. Die Krankenschwester legte ihrer Arbeitgeberin eine Bescheinigung [...]

Corona-Immunität dank T-Zellen

16-Jul-2022|

Manche Menschen könnten immun gegen Corona sein. Grund dafür könnten bestimmten T-Zellen sein. Gibt es Personen, die sich nicht mit Corona infizieren können? Seit Beginn der Pandemie Ende 2019 haben Wissenschaftler weltweit die Frage nach [...]

Montagsspaziergang -Prozess gegen den WDR

16-Jul-2022|

Der WDR hat gegen mich eine Verfügung erwirkt, in der Art und Weise wie ich mich zu dem Bericht der Kölner Lokalzeit auf Telegram geäußert habe. Ein Gespräch mit mir und Dirk Sattelmeier sagte man [...]

Youtube löscht Video von Prof. Martin Schwab

16-Jul-2022|

YouTube löschte ein Video von Prof. Dr. Martin Schwab auf dem Kanal der Basis Partei NRW. Hiergegen wollten wird gerichtlich vorgehen, aber das zuständige Gericht in Düsseldorf hat nun Zweifel an ihrer Zuständigkeit. Insbesondere weil [...]

Corona-Testpflicht bestätigt

16-Jul-2022|

Das Bundesarbeitsgericht bestätigt die Corona-Testpflicht für Arbeitnehmer Urteil vom 1. Juni 2022 – 5 AZR 28/22 – Vorinstanz: Landesarbeitsgericht München, Urteil vom 26. Oktober 2021 – 9 Sa 332/21 – Mit ihrer Klage hatte die [...]

Masken im Gerichtsgebäude

15-Jul-2022|

Mit Schreiben vom 06.06.2022 wurde der Präsident des Landgerichts Köln, darauf hingewiesen, dass er mit seinem Aushang, „Zum Eigen- und Fremdschutz wird im Gerichtsgebäude auch weiterhin das Tragen einer medizinischen Maske (OP, KN 95 [...]

Die Armutsfalle – Hartz IV & Bürgergeld

25-Okt-2021|

Armutsfalle Hartz IV. Bürgergeld, Grundeinkommen vs. Inflation, Energiekosten und Benzinpreis! Sozialverbände fordern seit Jahren min. 100 EURO mehr für Hartz 4 Empfänger, wie soll das funktionieren, wenn bereits im Jahre 2019 bei 330.000 Menschen [...]