YouTube Videos gerettet

In zahlreichen Fälle habe wir die Löschung von Videos bei YouTube verhindert und zwar ohne vor Gericht zu gehen. Ausreichend war hier bereits die Kommunikation mit dem Support von YouTube. Erfolgreichen war die Kanzlei Pankalla u.a. in den Fälle von den Kanälen vom Deframing Channel, dem Freien Medienportale (FMP), Blaupause TV und auch für die Gesellschaft für Gesundheitsberatung (GGB Lahnstein), die ein Video mit Prof. Burkhardt mit dem Titel: „Vorwürfen der Unwissenschaftlichkeit von frontal, Correctiv und Co.“ veröffentlicht hatten.

Dies bedeutet, man muss nicht immer klagen, damit ein Video wieder hergestellt werden kann. Besonders wichtig war dabei der Fall von Blaupause TV, da hier der 3te Strike und damit die Kanallöschung drohte. In letzter Zeit ist auch immer schwieriger geworden, auch vor Gericht gegen YouTube vorzugehen, da zahlreiche Gerichte die Klage (Eilentscheidungen) gar nicht mehr annehmen. Der Grund: man ist der Ansicht, dass es sich bei den Klägers nicht um Verbraucher handelt, so dass die Klage in Dublin eingereicht werden müsste. Damit machen es sich die deutschen Gerichte einfach, sie brauchen nicht mehr darüber entscheiden, ob Meinungsfreiheit eingeschränkt wurde, oder nicht – sie erklären sich schlicht für nicht mehr zuständig.

Ein weiterer „Trick“ ist es, dass viele Gericht behaupten, es wurde keine Eile bestehen. Statt einer einstweiligen Anordnung, könne der Mandant doch in der Hauptsache klagen. Dies nicht natürlich Unsinn, denn nicht ist so unwichtig, wie eine Information (ein Video) von gestern. Ich denke, dass die Gerichte sich dadurch das Leben einfach machen wollen, da YouTube in der Corona Krise zahlreiche Videos löschte, die sich kritisch mit dem Thema Corona und Impfstoffen auseinander gesetzt hatten.

Zum Schluss sehe ich daran auch die Kapitulation des Rechtsstaates vor dem Internet Giganten, der sich einfach in Dublin verstecken kann und damit das deutsche Grundgesetz aushebelt. Aber wer schon keine Steuern bei uns zahlen muss, der steht offensichtlich über dem Gesetz. Die gute Nachricht ist, dass nicht alle Gerichte auch Eilentscheidungen ablehnen – es ist also eine Frage des Einzelfalls und oft braucht reicht ja auch die außergerichtliche Kommunikation, wie die erfolgreichen Fälle belegen.