Zensurabwehr – Meinungsfreiheit vor Gericht

Immer häufiger kommt es vor, dass Menschen wegen Ihre Meinung zensiert werden. Ein Post auf Twitter, oder Facebook und schon kommt eine Unterlassungserklätung ins Haus. Eine ansich zulässige Meinung soll unterbunden werden und dies auch noch verbunden mit einer horenden Anwaltsforderung. Entweder Sie unterschrieben nun, oder die Sache geht vor Gericht und dann wird es noch teurer. Aus Angst vor weiteren Forderungen wird dann lieber schnell unterschrieben und die angebliche Forderung eingestanden. Dabei unterfallen viele Aussagen der Meinungsfreiheit nach Art.5 Grundgesetz und sind daher nicht zu löschen. In diesen Fällen kann man mit einer sog. negativen Feststellungsklage erreichen, dass das Gericht feststellt, dass die Aussage berechtigt war und eben keine Forderungen bestehen. Wenn Sie eine solche Unterlassungserklärung bekommen haben, dann melden Sie sich bei uns …

Wir überprüfen, ob es Sinn macht gegen die Unterlassungs vorzugehen, oder nicht, oder auch ob man eine sog. modifizierte Unterlassung abgeben sollte. Das gleiche gilt auch bei der Löschung von Videos, ohne erkennbaren Grund. YouTube hat eine markbeherrschede Stellung und ist daher den Grundrechten verpflichtet – sogenannte Drittwirkung der Grundrecht. Auch bei Bewertungen gibt es oft Probleme, wenn Bewertungen zu Unrecht erfolgen, oder sogar nur bloße Beleidigungen sind.  Hier steht auch eine Geschäftsschädigung im Raum und das Wettbewerbsrecht kann eingreifen.