Es ist zehn Jahre her, dass mit der Sozialreform die umstrittenen Hartz IV Gesetze eingeführt wurden. Besonders die Kinder leiden oft darunter, wenn nicht genug Geld da ist. Viele Bezieher sind auf die Hilfe von Suppenküchen, oder sog. Tafeln angewiesen, weil am Monatsende das Geld einfach nicht ausreicht. Um so schlimmer, wenn von den Regelsätzen dann auch noch etwas abgezogen wird.
Nun sorgt eine neue Meldung für Aussehen. So viele Sanktionen für Hartz IV Bezieher wie 2012 gab es noch nie. Dieses Jahr wird die Anzahl wohl auf über eine Million Menschen steigen, die von Ihrem Arbeitslosengeld II noch einen Abzug bis zu 30% hinnehmen müssen. Für die Verhängung von Sanktionen, kann es nach dem Prinzip von „fördern und fordern“, mehrere Gründe geben. So besteht z.B. eine Mitwirkungspflicht. Wer keine Bewerbungen schreibt kann also sanktioniert werden.
In 67 Prozent der Fälle kam es aber zu einer Sanktionierung der Zahlungen, da die Hartz IV Bezieher die Anschreiben des Jobcenters nicht fristgerecht beantworteten. Im Vorjahr lag die Zahl der verhängten Sanktionen noch bei 912.000, demnach wird für 2012 eine Erhöhung der Sanktionen um ca. 10% erwartet. Dies bestätigte nun ein Sprecher der Bundesagentur für Arbeit (BA).
Interessant in dem Zusammenhang ist auch, dass Männer öfter sanktioniert werden als Frauen. Kümmern sich Männer etwa weniger um ihre Post, als Frauen? Die verstärken Sanktionen könnten jedoch auch eine Folge von mehr offenen Stellen sein. Wenn keine Bewerbungen geschrieben werden kürzt das Jobcenter nämlich sofort.
Die Vorsitzende der Partei „Die Linke“, Katja Kipping meint, dass die Leistungskürzungen sogar verfassungswidrig seien und daher sofort abgeschafft werden müssten. Denn jede Leistungskürzung verletze das Grundrecht der Betroffenen auf deren Existenzsicherung. Wenn auch Sie sanktioniert wurden und sie den Ansicht sind, dass ihnen Leistung zu unrecht vorenthalten werden, sprechen sie uns an. Wir beraten und vertreten sie gegenüber der Behörde.
